{"id":2194,"date":"2015-11-20T17:24:36","date_gmt":"2015-11-20T15:24:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schornsteinmarkt.de\/rauchzeichen\/?p=2194"},"modified":"2018-11-29T20:31:14","modified_gmt":"2018-11-29T18:31:14","slug":"das-verbrennungsverbot-stoerenfried-fuers-heizen-nach-wunsch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cafiro.de\/rauchzeichen\/das-verbrennungsverbot-stoerenfried-fuers-heizen-nach-wunsch\/","title":{"rendered":"<b>Das Verbrennungsverbot<\/b> \u2013 St\u00f6renfried f\u00fcrs Heizen nach Wunsch"},"content":{"rendered":"<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft wp-image-581 size-full linkmaske\" title=\"Das Verbrennungsverbot - Stoerenfried f\u00fcrs Heizen nach Wunsch\" src=\"\/rauchzeichen\/wp-content\/uploads\/2013\/07\/verbrennungsverbote.jpg\" alt=\"Verbrennungsverbot\" width=\"702\" height=\"361\" data-id=\"post-link-2194\" srcset=\"https:\/\/www.cafiro.de\/rauchzeichen\/wp-content\/uploads\/2013\/07\/verbrennungsverbote.jpg 702w, https:\/\/www.cafiro.de\/rauchzeichen\/wp-content\/uploads\/2013\/07\/verbrennungsverbote-300x154.jpg 300w, https:\/\/www.cafiro.de\/rauchzeichen\/wp-content\/uploads\/2013\/07\/verbrennungsverbote-624x320.jpg 624w\" sizes=\"(max-width: 702px) 100vw, 702px\" \/>\n<p>Ein Verbrennungsverbot hat schon viele Menschen auf unangenehme Weise \u00fcberrascht. So mancher Hausbesitzer oder Bauherr hatte sich sogar schon den Kaminofen ausgesucht, der alle pers\u00f6nlichen Anforderungen erf\u00fcllte. Doch der Moment, in dem sich die Betroffenen des Verbotes oder gar Anschlusszwanges bewusst wurden, zerst\u00f6rte und zerst\u00f6rt immer noch zu viele Heiz- und Wohlf\u00fchl-Tr\u00e4ume.<!--more--><\/p>\n<p>Schlie\u00dflich beklagen aktuell die Bewohner von mehr als 1000 deutschen Gemeinden und St\u00e4dten bereits verh\u00e4ngte Einschr\u00e4nkungen dieser Art. Rauchzeichen beantwortet Ihnen die wichtigsten Fragen rund um das Verbrennungsverbot.<\/p>\n<h2>Was ist ein Verbrennungsverbot und was beinhaltet es?<\/h2>\n<p>Sprechen Kommunen ein Verbrennungsverbot aus, untersagen sie die Befeuerung von <a href=\"\/kaminofen\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Kamin\u00f6fen <\/a>mit bestimmten Brennstoffen oder schr\u00e4nken die Verwendung von \u00d6l, Gas und Co. ein. Heizen mit Holz \u2013 der Wunsch vieler Menschen \u2013 kann auf diese Weise leicht untersagt werden. Derartige Einmischungen in den W\u00e4rmemarkt wie zum Beispiel beim Erzeugen von Heizw\u00e4rme sind insgesamt auf 5 Wegen m\u00f6glich.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Bebauungspl\u00e4ne sind eine M\u00f6glichkeit, mit der Kommunen eine Verbrennungsuntersagung oder einen Anschlusszwang durchsetzen. Betroffen sein k\u00f6nnen dabei sowohl gasf\u00f6rmige und fl\u00fcssige als auch feste Brennstoffe. Weiterhin enthalten spezielle Brennstoffverordnungen unter anderem die Festsetzungen von Grenzwerten oder auch das Verbot bestimmter Abgasanlagen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Dies ist allerdings nur dann realisierbar, falls die Bundesl\u00e4nder Immissionsschutzgesetze verabschiedet haben. In Nordrhein-Westfalen, Bayern, Brandenburg und Berlin ist dies beispielsweise sogar schon der Fall.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Luftreinhaltepl\u00e4ne bieten ebenso das Potenzial, konkrete Verbote auszusprechen und Zw\u00e4nge hinsichtlich des Anschlusses an Fern- oder auch Nahw\u00e4rme zu definieren. Hier sind vor allem Kurorte zu nennen, in denen die Luft ganz besonders gut sein muss.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Satzungen machen ebenfalls keinen Halt vor Einschr\u00e4nkungen und Untersagungen. Bei jenen sollte dann aber der Schutz der Umwelt und des Klimas im Vordergrund stehen. Das Bundesland Rheinland-Pfalz tut sich hier ganz besonders hervor, indem es sogar den Benutzungszwang von Strom und Erdgas erm\u00f6glicht. Kaufvertr\u00e4ge von Grundst\u00fccken, bei denen die Kommune als Besitzer fungiert, stellen f\u00fcr Gemeinden letztlich auch ein n\u00fctzliches Instrument dar, ein Verbot und Zw\u00e4nge zu benennen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Jene sind dann sogar im Grundbuch zu finden, was auch Auswirkungen auf alle nachfolgenden Besitzer hat. Ein Anschlusszwang oder Verbrennungsverbot kann demnach auf mehreren Wegen das Licht der Welt erblicken.<\/p>\n<h2>Das sind die Betroffenen<\/h2>\n<p>Von Verbrennungsverboten, diversen Einschr\u00e4nkungen und Anschlusszw\u00e4ngen sind vor allem Besitzer von H\u00e4usern und Bauherren betroffen. Im Zuge von Modernisierungen und in Neubaugebieten lassen sich besonders viele Verbote beobachten.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>F\u00e4llt der Blick auf die regionalen Gegebenheiten in der Bundesrepublik Deutschland, erkennt sogar das ungeschulte Auge Unterschiede. Bis auf Niedersachsen, wo aktuell nur wenige Zw\u00e4nge gemeldet wurden, existieren im Grunde \u00fcberall in Deutschland f\u00fcr die B\u00fcrger unerfreuliche Eingriffe in den W\u00e4rmemarkt.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Auff\u00e4llig ist, dass insbesondere im S\u00fcdwesten, noch mehr aber direkt im Westen Vorschriften das individuelle Heizen der Menschen behindern. Dies hat nat\u00fcrlich Ursachen. Auf Grund der vielen Bewohner und Ballungszentren in diesen Regionen soll vor allem die Luftverschmutzung gesenkt werden. Luftreinhaltepl\u00e4ne und Immissionsschutzgesetze finden deshalb verst\u00e4rkt Anwendung.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Im Norden, Osten und auch in Mitteldeutschland haben sich die Menschen ebenfalls mit Vorschriften zu arrangieren. So kommt es nicht von ungef\u00e4hr, dass im gesamten Bundesgebiet betroffene Gebiete im vierstelligen Bereich zu identifizieren sind. B\u00fcrger, die bis jetzt noch nicht in solche Verbote verwickelt sind, sollten allerdings stets wachsam sein.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>So manche Kommune im Speziellen und einige Bundesl\u00e4nder im Allgemeinen arbeiten an Verordnungen, so dass sich \u00c4nderungen zu jeder Zeit ergeben k\u00f6nnen. Der aktuelle Stand betroffener Gebiete ist demnach nicht in Stein gemei\u00dfelt, sondern dynamisch.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Wo Heizen mit Holz heutzutage noch nach eigenem Ermessen und Umfang erlaubt ist, kann es bereits in den n\u00e4chsten Jahren verboten oder zumindest eingeschr\u00e4nkt sein. Auch dies sollte bedacht werden, wenn Sie mit dem Gedanken spielen, sich einen <a href=\"\/kaminofen\/\">Kaminofen<\/a> zu kaufen.<\/p>\n<h2>Verbrennungsverbote und ihre Folgen<\/h2>\n<p>Die Festlegungen in den Bebauungspl\u00e4nen, Satzungen, Vertr\u00e4gen und Verordnungen bleiben f\u00fcr die B\u00fcrger selbstverst\u00e4ndlich nicht ohne Folgen. Indem die Kommunen zum Beispiel bestimmte Brennstoffe von der Verwendung ausschlie\u00dfen, verkleinert sich f\u00fcr potentielle und tats\u00e4chliche Interessenten an einem Kaminofen sowie anderen Feuerst\u00e4tten das zur Verf\u00fcgung stehende Angebot.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Kaufen sich viele Personen unter Bedingungen vollst\u00e4ndiger Entscheidungsfreiheit zum Beispiel einen Kaminofen, der Heizen mit Holz erm\u00f6glicht, r\u00fcckt dieses Vorhaben in Ballungsgebieten wie Stuttgart, M\u00fcnchen und Frankfurt in weite Ferne. Dort existieren n\u00e4mlich Verbote f\u00fcr einen Kaminofen mit Holz-Beschickung. Nicht nur der Kauf eines Schwedenofens, sondern generell das Heizen nach Wunsch, entwickelt sich in den betroffenen Regionen immer mehr zum Heizen nach Zwang. Die Unabh\u00e4ngigkeit, Flexibilit\u00e4t und nicht zuletzt der Komfort in den eigenen vier W\u00e4nden gehen verloren beziehungsweise d\u00fcrfen sich gar nicht erst einstellen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Denn m\u00f6glicherweise haben Sie sich schon immer einen Kaminofen mit stimmungsvollem Flammenbild gew\u00fcnscht, um nach einem anstrengenden Arbeitstag entspannen zu k\u00f6nnen. Auf Grund eines Verbrennungsverbotes wird aus diesem Vorhaben leider nichts.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Ebenso erschweren Ihnen einschr\u00e4nkende Vorgaben von oben, erneuerbare Energie effizient zu nutzen. Beispiel Solarenergie: Was mit einem Kaminofen wunderbar gelingt, ist durch die erzwungene Bindung an Fernw\u00e4rme nur wenig wirtschaftlich. Des Weiteren sorgen Benutzungs- und Anschlusszw\u00e4nge daf\u00fcr, dass Betroffene Warmwasser und W\u00e4rme ausschlie\u00dflich von der Kommune zu erwerben haben.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Dies wird vor allem durch entsprechende Passagen in den Vertr\u00e4gen zum Grundst\u00fcckskauf deutlich. Zielen die Verbote darauf ab, die Errichtung und\/oder den Betrieb von Anlagen zur selbstst\u00e4ndigen W\u00e4rme- und Brauchwasser-Erzeugung zu verhindern, bleibt B\u00fcrgern gar keine andere Wahl, als unn\u00f6tigerweise Geld in den Bezug entsprechender Ressourcen von der Kommune zu investieren. Fernw\u00e4rme verursacht sowieso h\u00f6here Kosten.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Dies unter anderem deshalb, weil im Gegensatz zur eigenen Heizung das individuelle Abschalten unm\u00f6glich ist. Auch die fehlende Chance, den Anbieter zu wechseln und auf diese Weise Geld durch g\u00fcnstigere Tarife zu sparen, hat negative Folgen f\u00fcr den Verbraucher. Doch nicht nur das: Der Eingriff in den freien Markt hat auch auf das Handwerk Einfluss.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>So zeigt sich die Wettbewerbsverdr\u00e4ngung dort zum Beispiel daran, dass kleinere Handwerksbetriebe gegen\u00fcber gro\u00dfen Ingenieursb\u00fcros noch weiter ins Hintertreffen geraten, indem Letztere die Kraftwerke bauen. Es sind demnach weitreichende Folgen, die ein Anschlusszwang und Verbrennungsverbot haben.<\/p>\n<h2>Ziele von Verbrennungsverboten \u2013 darum werden sie ausgesprochen<\/h2>\n<p>Formuliert eine Gemeinde ein Verbrennungsverbot \u2013 auf welchem Weg auch immer \u2013, verfolgt sie damit eine bestimmte Absicht. Offiziell sind es nat\u00fcrlich stets jene Erkl\u00e4rungen, die auf das Gemeinwohl der B\u00fcrger abzielen. Wird unter anderem im Rahmen der Umsetzung eines Luftreinhalteplans ein Verbot erlassen, geschieht dies anscheinend und oberfl\u00e4chlich betrachtet zur Minimierung der Luftverschmutzung.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Dies mag auch stimmen. Doch unausgesprochen stecken auch andere Gr\u00fcnde dahinter. Ein gutes Beispiel ist ein wasserf\u00fchrender Kaminofen. Er gibt einen gro\u00dfen Teil seiner Energie an Wasser ab, das in einer Tasche gespeichert wird und dann als Warm- sowie Brauchwasser verwendet werden kann.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Indem Kommunen die Verwendung einer derartigen Anlage untersagten, k\u00f6nnten Verbraucher nicht einen solchen effizienten, umweltfreundlichen und kostensparenden Kaminofen verwenden. Stattdessen m\u00fcssten B\u00fcrger auf das Angebot der Kommune zur\u00fcckgreifen und Fernw\u00e4rme sowie Warmwasser dort kaufen. Verbrennungsverbote f\u00fcllen demnach im wahrsten Sinne des Wortes nicht die Wassertasche des Ofens, sondern ausschlie\u00dflich die Kommunalkasse.<\/p>\n<h2>Ist ein Verbrennungsverbot rechtlich zul\u00e4ssig und was kann der Verbraucher tun?<\/h2>\n<p><a href=\"http:\/\/www.freie-waerme.de\/hausbesitzer\/verbrennungsverbote\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Verbrennungsverbote<\/a> sind von B\u00fcrgern sicherlich in den meisten F\u00e4llen nicht komplett nachvollziehbar und verhindern individuelles Heizen. Allerdings sind die Initiatoren mit ihren Satzungen, Verordnungen und Vertr\u00e4gen in der Regel rechtlich auf der sicheren Seite.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Doch nicht immer ist dies in vollem Umfang der Fall. So ist es zum Beispiel bei Verboten in Bebauungspl\u00e4nen zweifelhaft, ob diese wirklich umgesetzt werden d\u00fcrfen, wenn sie mit der Verbesserung der Luftqualit\u00e4t begr\u00fcndet werden, obwohl dies eigentlich nicht notwendig ist. Nicht nur in diesen F\u00e4llen greift dann das Bundeskartellamt ein, das f\u00fcr diese Thematik zust\u00e4ndig ist.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>In Sachen Verbrennungsverbote, Zw\u00e4nge und Fernw\u00e4rme wird das Bundeskartellamt immer mal wieder aktiv \u2013 und dies auch mit Erfolg. So wird beispielsweise in Leipzig ab Januar 2016 der Bezug von Fernw\u00e4rme g\u00fcnstiger. Insgesamt sparen die Verbraucher 8 Mio. \u20ac.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Doch auch Sie haben M\u00f6glichkeiten, etwas gegen Verbrennungsverbote zu tun. So k\u00f6nnen B\u00fcrger die Politik der Kommunen beeinflussen, indem sie zum Beispiel im Gemeinderat mitarbeiten oder eine Interessengemeinschaft wie eine B\u00fcrgerinitiative ins Leben rufen. Wie so oft im Leben ist auch hier der letzte Schritt die Klage.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Ganz konkret greifen B\u00fcrger beispielsweise im Zuge von Bebauungspl\u00e4nen ein. Bei jenen ist vorgeschrieben, dass die \u00d6ffentlichkeit informiert und einbezogen werden muss. So findet f\u00fcr einen Monat eine \u00f6ffentliche Auslegung statt. Erfahren Sie dabei von einem anstehenden Verbrennungsverbot, haben Sie an diesem Punkt die Chance einzugreifen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Einen Einspruch einzulegen, reicht an dieser Stelle f\u00fcr den Anfang bereits aus. Das Einreichen eines Widerspruchs und eine Klage w\u00e4ren die folgenden Schritte, falls sich nichts \u00e4ndert. Anschlusszw\u00e4nge hingegen sind verfassungswidrig, da der Wettbewerb ausgeschaltet und dem B\u00fcrger vorgeschrieben wird, wie er zu heizen und warmes Wasser zu beziehen hat.<\/p>\n<h2>Fazit \u00fcber Verbrennungsverbote<\/h2>\n<p>Verbrennungsverbote und Anschlusszw\u00e4nge sind tiefe Eingriffe der Gemeinden und Kommunen in den W\u00e4rmemarkt. B\u00fcrger k\u00f6nnen sich allerdings dagegen wehren. Vom Versuch, die Initiatoren von alternativen M\u00f6glichkeiten wie dem individuellen Heizen zu \u00fcberzeugen, bis hin zu Verfassungsbeschwerden und Klagen stehen ihnen diverse Wege offen. Dass Sie und andere Betroffene selbst eingreifen, ist die einzige L\u00f6sung, um die oftmals doch eher finanziellen Beweggr\u00fcnde der Kommunen zu unterbinden. Verbrennungsverbote hindern B\u00fcrger schlie\u00dflich daran, nach ihren W\u00fcnschen zu heizen und sich den daf\u00fcr passenden Kaminofen zu kaufen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ein Verbrennungsverbot hat schon viele Menschen auf unangenehme Weise \u00fcberrascht. So mancher Hausbesitzer oder Bauherr hatte sich sogar schon den Kaminofen ausgesucht, der alle pers\u00f6nlichen Anforderungen erf\u00fcllte. 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